• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft einen Standschirm, bestehend aus einer an einemMast (1) mittels eines Schiebers (2) in verriegelbare Spannstellungbringbaren, das Schirmdach (3) tragenden Stellmechanik (4).Umdas per se vorhandene und standfest aufstellbare Schirmgestell bzgl.seiner Nutzung zu erweitern, ist der Schieber (2) nach der Erfindungan seinem unteren Ende mit einem radial und quer zur Achse (A) desMastes (1) erstreckten Tragelement (5) versehen.
    公开号:DE102004018245A1
    申请号:DE200410018245
    申请日:2004-04-15
    公开日:2005-11-17
    发明作者:Thomas Stottan；Hermann Würflingsdobler
    申请人:AUDIO MOBIL ELEKTRONIK GmbH；Audio Mobil Elektronik Ra GmbH；DOPPLER SCHIRME H WUERFLINGSDO；Doppler Schirme H Wuerflingsdobler & Co KG GmbH；
    IPC主号:A45B23-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Standschirm, bestehend aus einer an einemMast mittels eines Schiebers in verriegelbare Spannstellung bringbaren,das Schirmdach tragenden Stellmechanik.
    [0002] Standschirmeder genannten Art sind hinlänglichbekannt und in Benutzung, so daß esdiesbezüglichenkeines besonderen druckschriftlichen Nachweises bedarf. Im Prinzipentsprechen derartige, in der Regel als Sonnenschirme zur Verwendung kommendeStandschirme mindestens um das Doppelte vergrößerten, von Hand zu tragendenSchirmen und stehen dabei aber mit ihrem unteren Mastende in derHülse einesentsprechend großenund schweren Standfußes.Standfuß undMast bilden also ein standfestes Gestell, das, egal ob nun einzelnim Privatbereich oder in Vielzahl in Restaurationsgärten oderam Strand aufgestellt, abgesehen von seiner Tragfunktion für das Schirmdachinsoweit ansonsten ungenutzt bleibt.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Standschirm bzw. dasfür diesenper se notwendige Gestell auf einfache Weise dahingehend umzugestalten,daß diesesverfügbareGestell auch noch anderweitig als Abstell- bzw. Ablagestellage für Gläser, Flaschen,Handys od.dgl. oder auch als Halter für bspw. Musikboxen, transportableRadios nutzbar ist.
    [0004] DieseAufgabe ist mit einem Standschirm der eingangs genannten Art nachder Erfindung dadurch gelöst,daß derSchieber an seinem unteren Ende mit einem quer zur Achse des Masteserstreckten Tragelement versehen ist.
    [0005] VorteilhafteWeiterbildungen ergeben sich nach den Unteransprüchen. Quer zur Achse des Mastesist dabei so zu verstehen, daß sichdas Tragelement bei senkrecht stehendem Mast horizontal erstreckt.
    [0006] Durchdie Anordnung eines Tragelementes am unteren Ende des Schiebersist zum Einen dafür gesorgt,daß dasTragelement beim Zusammenfalten des Schirmes weder mit den Schirmdachsprossen unddemgemäß auch nichtmit dem Schirmdach kollidiert, weil das Zusammenfalten des Schirmesautomatisch mit einer Verstellung des Schiebers nach unten unmittelbarunter die Sprossenenden verbunden ist, und zum Anderen sind mitdem Tragelement die Voraussetzungen gemäß Zielsetzung dafür geschaffen,am per se standfestem Gestell weitere Nutzungsmöglichkeiten vorsehen zu können.
    [0007] Konkretist dafürvorgesehen, das Tragelement in Form eines am unteren Ende des Schiebers angeordnetenRingflansches auszubilden oder auch in Form einer den Mast umfassendenHülse.
    [0008] SowohlRingflansch als auch Hülsekönnen dabei,was noch nähererläutertwird, als Anschlußelementfür einnach unten gegen das untere Mastende weisendes Gehäuse dienen,wobei fürein solches Gehäusedie Zuordnung zum Mast bzw. zum Schieber so vorgesehen werden kann,daß derMast das Gehäusemittig durchgreift.
    [0009] Esist aber in Weiterbildung auch möglich, derHülse eineweitere Hülseverstellbar zuzuordnen und diese an ihrem unteren Ende mit einerhorizontal erstreckten Abstellplatte zu versehen, die bspw. mit einemkreisförmigenoder angenähertkreisförmigen Zuschnittversehen und dieser der Hülsezentrisch zugeordnet ist.
    [0010] Dererfindungsgemäße Standschirmeinschließlichder Nutzungsmöglichkeiteneines dem Tragelement zugeordneten Gehäuses oder einer Tragplattewird nachfolgend ahhand der zeichnerischen Darstellung von Ausfürungsbeispielennäher erläutert.
    [0011] Eszeigt
    [0012] 1 dasGestell eines Standschirmes mit seiner Stellmechanik und dem zudieser gehörenden Schieberin Spannstellung mit dem Tragelement;
    [0013] 2 perspektivischden Schieber mit dem Tragelement und einem von diesem getragenenGehäuse;
    [0014] 3 eineDarstellung gemäß 2 miteiner besonderen Ausfühformdes Gehäuses;
    [0015] 4 perspektivischeine weitere Ausführungsformdes Gehäuses;
    [0016] 5 schematischim Schnitt und in Seitenansicht den Standschirm in einer anderenAusführungsform;
    [0017] 6 denStandschirm gemäß 5 in Schließstellungund
    [0018] 7 dasPrinzip der Stromversorgung bei am Schirm via Schieber integriertenStromverbrauchern.
    [0019] DerStandschirm besteht nach wie vor, d.h., in bekannter Weise aus eineran einem Mast 1 mittels eines Schiebers 2 in verriegelbareSpannstellung bringbaren, das Schirmdach 3 tragenden Stellmechanik 4,zu der auch geeignete, hier nicht besonders dargestellte Verrastungselementeam Schieber 2 bzw. am Mast 1 gehören, mitdenen der Schieber 2 in seiner Spannposition am Mast festlegbarund natürlichauch wieder zwecks Schirmschließungentrastbar und damit schließbarist.
    [0020] UnterVerweis auf 1 ist nun für einen solchen Standschirmnach der Erfindung vorgesehen, daß der Schieber 2 anseinem unteren Ende mit einem radial und quer zur Achse A des Mastes 1 erstrecktenTragelement 5 versehen ist, das in konkreter Ausführung inForm eines am unteren Ende des Schiebers 2 angeordnetenRingflansches 6 ausgebildet ist aber auch in Form einerden Mast 1 umfassenden Hülse 7 (siehe 2)ausgebildet sein kann, die entweder unmittelbar am Schieber 2 oderauch am Ringflansch 6 befestigt ist.
    [0021] Damitstellt der Standschirm mit seinem Mast nicht nur einen Ruheplatz üblicherArt dar, sondern bildet auch einen sonnengeschützten Ablage- und Abstellplatzfür Dingeder bspw. genannten Art.
    [0022] DievorerwähnteHülse 7 bildetgemäß 2 zweckmäßig einenDurchgriffskanal fürein um die Hülseherum angeordnetes Gehäuse 8,von dem eine besondere Ausführungsformin 3 dargestellt ist und das bspw. zur Aufnahme vonHörfunkkomponentenHK und/oder auch Beleuchtungselementen BE dient, mit denen das aufgespannte Schirmdach 3 vonunten her beleucht- bzw. anstrahlbar ist. Ein solches Gehäuse 8 kannaber auch bspw. im Sinne der 4 ausgebildetsein, was insbesondere fürStrandsonnenschirme von Interesse ist, um in einem solchen Gehäuse Strandutensilienablegen zu können.
    [0023] Beieiner weiteren vorteilhafte Ausführungsformgemäß 5,6 istder Hülse 7 einezusätzlicheHülse 9 verstellbarzugeordnet, die an ihrem unteren Ende 9' mit einer horizontal erstrecktenAbstellplatte 10 versehen ist.
    [0024] DieseAbstellplatte 10 kann mit einem kreisförmigen oder angenähert kreisförmigen Zuschnitt versehensein, der der Hülse 9 zentrischzugeordnet ist.
    [0025] Daes sich dabei quasi um eine Tischplatte handelt, die sich für eine Benutzungin normaler Tischhöhebefinden sollte, sorgt die zweite Hülse 9 dafür, daß dies gemäß 5 erreichbarist, obgleich ja bei aufgespanntem Schirm der Schieber eine relativhohe Position am Mast einnimmt. Andererseits sorgt diese teleskopartigeZuordnung der zweiten Hülse 9 zumSchieber 2 dafür,daß dieAbstellplatte das Schließendes nur gestrichelt angedeuteten Schirmdaches 3 (siehe 6)nicht behindert.
    [0026] Einesolche Tisch- bzw. Tragplatte 10 muß übrigens nicht, wie in 5 dargestellt,fest mit der Hülse 9 verbundensein, sondern kann auch bei entsprechender Durchmesserreduzierungund Ausbildung der Tragplatte 10 als noch ausreichend großer Auflageflanschals Trägerfür einemehr oder weniger großeseparat auflegbare und in geeigneter Weise fixierbare, zweiteiligeTischplatte dienen.
    [0027] Abgesehendavon, daß einesolche Tischplatte 10 bspw. ebenfalls am Strand als Ablagebenutzt werden kann, bietet sich eine solche Tischplatte 10 alsideale Abstellmöglichkeitfür Gläser an,wenn ein solcher Standschirm zu sommerlichen Festlichkeiten aufTerrassen oder im Garten benutzt wird.
    [0028] SofernStromverbraucher dem Schieber 2 per Tragelement 5 zugeordnetsind, nämlichbspw. HörfunkkomponentenHK, nach oben zur Anleuchtung des Schirmdaches gerichtete und/odernach unten gerichtete Beleuchtungselemente BE zur Ausleuchtung derTragplatte 10 od.dgl., so sind der Schieber 2 oderdas Tragelement 5 mit plus/minus-Schleifkontakten 11, 12 für derenBestromung versehen, welchen Schleifkontakten 11, 12 amMast 1 stationäreNiederspannungskontakte 13,14 in Höhe Schieberstellungbei aufgespanntem Schirmdach 3 zugeordnet sind.
    [0029] Wenndie Kontakte 13,14 durch ein im Mast 1 geführtes Kabel 15 (siehePrinzipdarstellung gemäß 7)mit einer geeigneten Stromquelle verbunden sind, werden die Stromverbraucherautomatisch bei Erreichen der Aufspannstellung des Schirmes mitStrom versorgt (der Schieber 2 bildet gewissermaßen denHauptschalter fürdie Stromverbraucher), wobei vorteilhaft die Stromverbraucher selbst ein-und ausschaltbar ausgestaltet sind, um diese nach Belieben ein-und ausschalten zu können.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Standschirm, bestehend aus einer an einem Mast(1) mittels eines Schiebers (2) in verriegelbare Spannstellungbringbaren, das Schirmdach (3) tragenden Stellmechanik(4), dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (2)an seinem unteren Ende mit einem radial und quer zur Achse (A) desMastes (1) erstreckten Tragelement (5) versehenist.
    [2] Standschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasTragelement (5) in Form eines am unteren Ende des Schiebers(2) angeordneten Ringflansches (6) ausgebildetist.
    [3] Standschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasTragelement (5) in Form einer den Mast (1) umfassendenHülse (7)ausgebildet ist.
    [4] Standschirm nach einem der Anspruch 1 bis 3, dadurchgekennzeichnet, daß amTragelement (5) ein nach unten gegen das untere Mastende(1') weisendesGehäuse(8) angeordnet ist.
    [5] Standschirm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,daß derMast (1) das Gehäuse(8) mittig durchgreift.
    [6] Standschirm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß derHülse (7)eine weitere Hülse (9)verstellbar zugeordnet und diese an ihrem unteren Ende (9') mit einerhorizontal erstreckten Abstellplatte (10) versehen ist.
    [7] Standschirm nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,daß dieAbstellplatte (10) mit einem kreisförmigen oder angenähert kreisförmigen Zuschnittversehen und dieser der Hülse(9) zentrisch zugeordnet ist.
    [8] Standschirm nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,daß dieHülse (9)mit einem Auflageflansch versehen und auf und an diesem die zuschnittsgrößere Tragplatte(10) aufleg- und fixierbar angeordnet ist.
    [9] Standschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,daß derSchieber (2) oder das Tragelement (5) mit plus/minus-Schleifkontakten(11, 12) fürdie Bestromung von am Tragelement (5) angeordneten elektrischenVerbrauchern versehen ist, welchen Schleifkontakten (11, 12)am Mast (1) stationäreNiederspannungskontakte (13, 14) in Höhe Schieberstellungbei aufgespanntem Schirmdach (3) zugeordnet sind.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004018245B4|2008-04-03|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-07-26| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: AUDIO MOBIL ELEKTRONIK GMBH, RANSHOFEN, AT Owner name: DOPPLER H. WüRFLINGSDOBLER & CO. KG, 84359 SIM, DE |
    2008-09-25| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-05-12| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: AUDIO MOBIL ELEKTRONIK GMBH, RANSHOFEN, AT Owner name: DOPPLER E. DOPPLER & CO. GMBH, BRAUNAU-RANSHOF, AT |
    2012-09-20| R082| Change of representative|Representative=s name: WOLF & WOLF PATENT- UND RECHTSANWAELTE, DE Representative=s name: WOLF & WOLF PATENT- UND RECHTSANWALTSGESELLSCH, DE |
    2013-02-28| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20121101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410018245|DE102004018245B4|2004-04-15|2004-04-15|Standschirm|DE200410018245| DE102004018245B4|2004-04-15|2004-04-15|Standschirm|
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